Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der entgeltlichen Leistungen von BriefHelden und beschreiben insbesondere Leistungsumfang, Bestellung, Zahlung, Mitwirkung, Widerruf und Haftung.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für entgeltliche Leistungen, die über BriefHelden angeboten und bestellt werden.
Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen sind natürliche Personen, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken schließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Anbieter und Kontakt
David Hirschfeld – BriefHelden
Carl-Maria-von-Weber-Str. 2
74928 Hüffenhardt
Deutschland
E-Mail: kontakt@briefhelden-service.de
3. Leistungsumfang
BriefHelden erstellt auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Inhalte eine verständliche sprachliche Erklärung von Briefen, Dokumenten, Formularen oder Mitteilungen.
Die Leistung besteht darin, Inhalte strukturiert und in verständlicher Alltagssprache wiederzugeben und vorhandene Angaben im Dokument nachvollziehbar einzuordnen.
Nicht geschuldet sind Rechtsberatung, rechtliche Prüfung, Vertretung, verbindliche Bewertung der Wirksamkeit oder Zulässigkeit eines Dokuments sowie individuelle rechtliche Handlungsempfehlungen.
4. Abgrenzung zu Rechts- und Fachberatung
BriefHelden ersetzt keine anwaltliche, behördliche, steuerliche, medizinische oder sonstige fachliche Beratung.
Ob eine Forderung berechtigt, eine Frist wirksam, eine Kündigung zulässig, ein Bescheid rechtmäßig oder eine Vertragsklausel durchsetzbar ist, wird von BriefHelden nicht entschieden.
5. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt die für die gewünschte Erklärung erforderlichen Informationen und Dokumente vollständig und lesbar bereit.
Nicht benötigte sensible Daten sollen nach Möglichkeit vor dem Upload geschwärzt werden. Verzögerungen aufgrund fehlender oder unlesbarer Angaben können die Bearbeitung verlängern.
6. Bestellung und Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website dient der Information und Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Der konkrete Vertragsschluss richtet sich nach dem jeweils verwendeten Bestellprozess. Vor Abgabe einer kostenpflichtigen Bestellung werden die wesentlichen Leistungsmerkmale und der Gesamtpreis angezeigt.
Der Zugang einer Bestellung kann elektronisch bestätigt werden. Eine technische Eingangsbestätigung allein stellt noch keine zusätzliche inhaltliche Zusage dar, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
7. Preise und Zahlung
Maßgeblich ist der im jeweiligen Bestellprozess unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtpreis.
Die Zahlung wird über einen Zahlungsdienstleister abgewickelt. Die im Bestellprozess verfügbaren Zahlungsmittel werden dort angezeigt.
BriefHelden bietet die jeweils ausgewiesene Einzelleistung gegen Einmalzahlung an; durch eine einzelne Bestellung wird kein Abonnement begründet.
8. Bearbeitung und Übermittlung
Die Erklärung wird nach Eingang der für die Bearbeitung erforderlichen Angaben erstellt und grundsätzlich elektronisch an die vom Kunden angegebene Kontaktadresse übermittelt.
Eine konkrete Bearbeitungsdauer kann insbesondere vom Umfang, der Lesbarkeit und dem Inhalt der eingereichten Unterlagen abhängen, soweit im Bestellprozess keine verbindliche Frist zugesagt wurde.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern kann bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Wird auf ausdrücklichen Wunsch bereits während der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung begonnen, kann bei einem späteren Widerruf unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung anfallen.
Bei einer entgeltlichen Dienstleistung kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlöschen, wenn die hierfür erforderlichen Zustimmungen und Bestätigungen vor Beginn der Leistung vorliegen.
Weitere Informationen stehen auf der Seite Widerruf & Rückerstattung.
10. Inhaltliche Grenzen der Erklärung
Die Qualität der Erklärung hängt unter anderem von Lesbarkeit, Vollständigkeit und Inhalt der übermittelten Unterlagen ab.
BriefHelden übernimmt keine Garantie dafür, dass ein Dokument rechtlich vollständig, richtig oder wirksam ist. Solche Bewertungen sind nicht Bestandteil der geschuldeten Leistung.
Gesetzliche Gewährleistungs- und sonstige zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
11. Haftung
BriefHelden haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit eine solche Begrenzung gesetzlich zulässig ist.
Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände und gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
12. Technische Verfügbarkeit
BriefHelden bemüht sich um einen zuverlässigen Betrieb. Vorübergehende Unterbrechungen durch Wartung, Störungen, Sicherheitsmaßnahmen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs können jedoch nicht vollständig ausgeschlossen werden.
Soweit eine bereits bezahlte Leistung aufgrund einer technischen Störung nicht erbracht werden kann, bleiben die gesetzlichen Rechte des Kunden unberührt.
13. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingender Schutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Regelungen unberührt.